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POPSCENE September 09/2019

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46 At Work WAS IST EINE

46 At Work WAS IST EINE TRANSFERGESELLSCHAFT? Der Arbeitgeber kann zusammen mit dem Betriebsrat und der Agentur für Arbeit eine sog. Transfergesellschaft einrichten. Eine solche Einigung erfolgt üblicherweise im Sozialplan. Um Entlassungen zu vermeiden und die Vermittlungsaussichten zu verbessern, haben Arbeitnehmer, welche die Voraussetzungen nach § 111 SGB III erfüllen Anspruch auf Transferkurzarbeitergeld. Dieser erhalten für eine max. Laufzeit von 12 Monaten durch die Agentur für Arbeit sog.Transferkurzarbeitergeld, welches durch den Arbeitgeber zusätzlich aufgestockt werden kann. Die Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld sind nicht als Entschädigung ermäßigt zu besteuern (BFH v. 12.03.2019 – IX R 44/17). Über die Autorin: Maria Dimartino ist Rechtsanwältin mit dem Tätikeitsfeld Arbeitsrecht. Sie ist als Rechtsanwältin und Referentin bundesweit tätig. Mehr Informationen unter: jurvita.de Transfergesellschaft ist kein richtiger Arbeitgeber Sinn und Zweck einer Transfergesellschaft ist es, die Arbeitnehmer wieder auf den Arbeitsmarkt zu bringen, deshalb finden auch Schulungen für Bewerbungsgespräche, -Unterlagen und andere Fortbildungen statt. Die Arbeitnehmer können i.d.R., wenn sie sich innerhalb der Laufzeit der Transfergesellschaft befinden, nach einem erfolglosen Einstieg in ein anderes Unternehmen (z.B. Probezeit ) wieder zurück in die Transfergesellschaft wechseln. Hierdurch wird der Anreiz genommen, die Transfergesellschaft auszusitzen und sich erst nach den 12 Monaten „richtig“ zu bewerben. Verhältnis zum Arbeitslosengeld Arbeitnehmer in der Transfergesellschaft sind nicht beschäftigungslos, d.h. sie verbrauchen nicht ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld (ALG I), sondern können, soweit sie in Anschluss an die Transfergesellschaft keine Beschäftigung gefunden haben, auf normalem Wege ALG I beantragen. Vorsicht ist geboten bei Rentennähe, denn der Bezug von ALG I nach der Beschäftigung in einer Transfergesellschaft wird bei der Wartezeit für eine abschlagfreie Altersrente besonders langjährig Versicherter nicht angerechnet (BSG v. 13.03.2019 - B 13 R 19/17 R). Die regionale Stellenbörse Kein Job? Kein Geld? Alles doof? Schau mal hier: JOBS-IM-SAARLAND.DE & FB.COM/JOBSIMSAARLAND

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