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POPSCENE November 11/2019

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44 At Work WANN IST EINE

44 At Work WANN IST EINE VERSETZUNG ZULÄSSIG? Als Versetzung wird verstanden: eine erhebliche Änderung der Arbeitsumstände oder Einsatz an einem anderen Ort. Davon zu unterscheiden ist das sog. Weisungsrecht des Arbeitgebers, § 106 GewO. Dieser kann im Rahmen des Arbeitsvertrages die geschuldete Tätigkeit näher anweisen. Als Abgrenzung kann herangezogen werden: was im Arbeitsvertrag als geschuldete Tätigkeit vereinbart wurde, die Stellenausschreibung, Stellenbeschreibung und die Überlegung ob eine neue Unterweisung notwendig wird. Über die Autorin: Maria Dimartino ist Rechtsanwältin mit Interessenschwerpunkten Arbeitsrecht und Beschäftigtendatenschutz. Sie ist als Rechtsanwältin und Referentin bundesweit tätig. Mehr unter: jurvita.de Versetzungsklauseln im Arbeitsvertrag Um weitgehend Streitigkeiten zu vermeiden behalten sich Arbeitgeber häufig sog. Versetzungsklauseln vor, doch auch diese dürfen nicht unbillig oder zu weit gefasst sein. Wenn bestimmte Tätigkeiten und Orte auf jeden Fall erfasst sein sollen, so ist es sinnvoll nach Abwägung diese auch in den Arbeitsvertrag aufzunehmen. Beteiligung des Betriebsrates Bei einer Versetzung hat der Betriebsrat ein Zustimmungsverweigerungsrecht nach § 99 BetrVG, d.h. er kann einer geplanten Versetzung entgegenwirken. Was eine Versetzung in diesem Sinne ist definiert § 95 Abs. 3 BetrVG: „ Versetzung im Sinne dieses Gesetzes ist die Zuweisung eines anderen Arbeitsbereichs, die voraussichtlich die Dauer von einem Monat überschreitet, oder die mit einer erheblichen Änderung der Umstände verbunden ist, unter denen die Arbeit zu leisten ist. Werden Arbeitnehmer nach der Eigenart ihres Arbeitsverhältnisses üblicherweise nicht ständig an einem bestimmten Arbeitsplatz beschäftigt, so gilt die Bestimmung des jeweiligen Arbeitsplatzes nicht als Versetzung.“ Die regionale Stellenbörse Kein Job? Kein Geld? Alles doof? Schau mal hier: JOBS-IM-SAARLAND.DE & FB.COM/JOBSIMSAARLAND

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