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Leitfaden: Rechtssichere Internetseiten & Onlineshops – DSGVO-konform

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Dieser Leitfaden in seiner 8. Auflage (Stand Oktober 2021) unterstützt Unternehmen, sowie erstmalig auch Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts (KdöR, wie Behörden, Kommunale Eigenbetriebe & AdöR) darin, rechtliche Probleme bzgl. der eigenen Internetpräsenz in der Praxis zu erkennen und zu beheben. Seit der letzten Neuauflage dieses Leitfadens im Jahr 2019 gab es erhebliche Änderungen der Rechtsprechung und der Gesetzgebung. Die Neuauflage gibt Ihnen eine erste Orientierung für die Erstellung einer Anbieterkennzeichnung (Impressum), die Inhalte einer Datenschutzerklärung und die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben, den Fernabsatz (Online-Shops und Marktplätze wie Ebay, Amazon, Instagram Shops), die Stockfoto-Nutzung (Urheberrecht), das Markenrecht, Social-Media und Videokonferenzen sowie einen Einblick über den aktuellen Stand der Rechtsprechung. Aktuelle gesetzliche Anforderungen wurden ebenfalls hinzugefügt. Checklisten und Mustertexte für Anbieterkennzeichnungen helfen konkret bei der Absicherung Ihres Internetauftritts.

Fazit 9. Fazit Seit der

Fazit 9. Fazit Seit der DSGVO-Panik im Jahr 2018 hat sich die Lage wieder etwas beruhigt. Allerdings sorgen die stetig neuen Wandlungen wie Cookie-Urteil und Wegfall des EU-US Privacy Shield zu einer stetigen Anpassung der Rechtslage auf den Sie reagieren sollten. Gerade im Bereich des Datenschutzes sind die Entwicklungen am rasantesten. Wir raten vor diesem Hintergrund, insbesondere auch im Lichte der Schrems-II-Entscheidungen des EuGH dazu, da, wo es möglich ist, nur noch Webservices aus der Europäischen Union einzusetzen und auf externe Tracking-Tools komplett zu verzichten. Die Nutzung von Tools / Webservices aus unsicheren Drittstaaten wie den USA sollten sorgsam abgewogen und dokumentiert werden. Internetseiten und Online-Shops sollten sich nicht darauf ausruhen, dass sie im Jahr 2018 ihre Datenschutzerklärung erneuert haben. Moderne Internetseiten und Online-Shops entwickeln sich ständig weiter. Ein turnusgemäßes Update der Datenschutzerklärung ist notwendig und wird von einigen spezialisierten Legal-Tech-Unternehmen, wie z.B. von www.website-check.de angeboten. Einen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt der Praxisleitfaden naturgemäß nicht. Die Herausgeber raten Unternehmen, ihre Internetseite regelmäßig von einem spezialisierten Anwalt oder anderen Dienstleistern überprüfen zu lassen. Dies gilt auch dann, wenn in deren Erstellung und Betrieb spezialisierte Werbeagenturen oder Online-Marketing-Agenturen eingebunden sind. Diese dürfen und können keine Rechtsberatung leisten. Leider sind auch im Jahr 2021 immer noch leicht vermeidbare Abmahnungen anzutreffen, die auf das nachlässige Agieren der Agenturen im rechtlichen Bereich (Zusammenklicken von Datenschutztexten) zurückzuführen sind. Hilfestellung finden Sie auch bei Ihrer IHK oder Ihrer HWK und bei auf Onlinerecht und IT-Recht spezialisierten Anwaltskanzleien. © peterschreiber.media - stock.adobe.com 51

Herausgeber und Autoren 10. Herausgeber und Autoren saarland.innovation&standort e. V. DURY LEGAL Rechtsanwälte saarland.innovation&standort e. V. (saaris) informiert saarländische Unternehmen im Rahmen des Netzwerks ikt.saarland umfassend über die Chancen und den Nutzen digitaler Geschäftsprozesse. Sie werden dabei unterstützt, aus der Vielzahl vorhandener Informations- und Kommunikationstechnologien die für den jeweiligen Bedarf passende und sinnvolle Anwendung zu wählen. Neben Informationsveranstaltungen, Workshops und persönlichen Gesprächen bietet saaris eine Fülle an Leitfäden, Broschüren und Online-Ratgebern. Auf www.ikt.saarland können sich Unternehmen über die Veranstaltungs- und Vortragstermine informieren und Informationsmaterialen herunterladen. Ergänzt wird das Angebot um den Twitter-Kanal https://twitter.com/saaris_ikt und die Facebookseite www.facebook.com/saaris Seit September 2017 ist saaris Partner im Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Saarbrücken. Produzierende und produktionsnahe Betriebe erhalten dort Unterstützung bei der Digitalisierung ihrer Prozesse. saaris verantwortet dabei die Querschnittsthemen IT- und Internetrecht, Industrial IT-Security und Onlinemarketing. Informationen zum Angebot des Kompetenzzentrums sind in Punkt 12 auf Seite 55 des Leitfadens verfügbar. Kontakt saarland.innovation&standort e. V. (saaris) Sabine Betzholz-Schlüter Franz-Josef-Röder-Straße 9 66119 Saarbrücken Tel.: 0681 9520-470 Fax.: 0681 5846125 E-Mail: sabine.betzholz-schlueter@saaris.de www.saaris.de Die Kanzlei DURY LEGAL Rechtsanwälte ist Teil der DURY Gruppe (www.dury-gruppe.de), die aus drei Unternehmen besteht. Neben der spezialisierten Anwaltskanzlei DURY LEGAL gehören noch die Webseite-Check GmbH und die DURY Compliance & Consulting GmbH zur DURY Gruppe. Die rechtliche Absicherung von Internetseiten und Onlineshops übernimmt das Legal Tech Unternehmen Webseite-Check GmbH (www.website-check.de), mit der die Kanzlei in diesem Bereich eng zusammenarbeitet. Als Spezialkanzlei beraten DURY LEGAL Rechtsanwälte ausschließlich Unternehmen im Bereich des IT-Rechts (IT-Vertragsrecht, Online-Recht, Datenschutzrecht) und des gewerblichen Rechtsschutzes (Markenrecht, Designrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht). Mit drei Standorten in Rheinland-Pfalz und dem Saarland gehört DURY LEGAL Rechtsanwälte mit ihren ca. 20 Mitarbeitern zu den führenden IT-Recht und IP-Recht Kanzleien im Südwesten Deutschlands. Zusammen mit der Webseite-Check GmbH und der DURY Compliance & Consulting GmbH bietet die Kanzlei hoch spezialisierte Rechtsdienstleistungen und Lösungen im IT- und IP-Bereich für Unternehmen aller Größen an. So stellt die DURY Gruppe z. B. externe Datenschutzbeauftragte für Unternehmen aus dem gesamten Bundesgebiet, sowie Luxemburg. Die Kanzlei DURY LEGAL Rechtsanwälte ist ebenfalls nicht nur regional tätig sondern berät und vertritt neben nationalen Unternehmen auch Unternehmen aus Asien und anderen europäischen Ländern hinsichtlich ihrer Geschäfte in Deutschland. Kontakt Dury Legal Rechtsanwälte Inh. Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. (IT-Recht) Beethovenstraße 24 66111 Saarbrücken Tel.: 0681 94005430 E-Mail: kanzlei@dury.de www.dury.de 52

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