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32 JiS// Info ALLE JAHRE WIEDER... ANSPRUCH AUF WEIHNACHTSGELD? Eine Frage, die sich häufig stellt ist, ob der Arbeitnehmer Anspruch auf ein Weihnachtsgeld hat. Hierzu eine kurze Übersicht: 1. Anspruch auf Weihnachtsgeld Zunächst lässt sich festhalten - einen generellen Anspruch auf ein Weihnachtsgeld (Gratifikation) gibt es nicht. Ein Anspruch kann sich jedoch aus dem Arbeitsvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag ergeben. 2. Betriebliche Übung Weiter kann sich ein Anspruch auf Weihnachtsgeld auch aus einer sog. „betrieblichen Übung“ ergeben. Eine betriebliche Übung ist eine regelmäßige (mind. 3 mal) gleichförmige Geld- oder Sachzuwendung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer - ohne Vorbehalt. 3. Vorbehalt? Ein Vorbehalt kann sich aus dem Arbeitsvertrag oder direkt aus einem Vermerk bei der Auszahlung ergeben. Wichtig ist hier: es darf dabei nur auf einen Freiwilligkeits- oder Widerrufvorbehalt abgestellt werden. Denn wird beides miteinander vermischt führt das nicht dazu, dass der Arbeitgeber sich doppelt vor dem Entstehen einer betrieblichen Übung schützt sondern im Regelfall zur Unwirksamkeit der Klausel. Fazit Einen generellen Anspruch auf Weihnachtsgeld gibt es nicht. Ein solcher kann sich aus Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag erheben. Weiter kann ein Anspruch auf eine Gratifikation aus einer vorbehaltslosen, regelmäßigen und gleichförmigen Gewährung - einer sog. betrieblichen Übung entstehen. Bild: Karolina Koprek - photo-and-style.de Über die Autorin: Maria Dimartino ist Rechtsanwältin mit Interessenschwerpunkt Arbeitsrecht. Sie ist als Rechtsanwältin und Referentin bundesweit tätig. Mehr Informationen unter www.jurvita.de Die regionale Stellenbörse Kein Job? Kein Geld? Alles doof? Schau mal hier: JOBS-IM-SAARLAND.DE & FB.COM/JOBSIMSAARLAND

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